AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 01.07.2021

1. Allgemeines – Geltungsbereich

Unsere nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Unsere Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung an den Besteller vorbehaltlos ausführen. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich gegenüber Verbrauchern i.S.d. § 13 BGB.

2. Angebot, Abgabemengen

Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Arzneimittel werden nur in Mengen abgegeben, die dem persönlichen Bedarf entsprechen. Andere Waren werden nur in haushaltsüblichen Mengen abgegeben.

3. Vertragsschluss und Änderungen des Vertrages

(1) Ein Vertrag mit uns ist erst dann geschlossen, wenn wir die Bestellung schriftlich bestätigen oder mit der Ausführung der Lieferung oder Leistung beginnen. Erteilen wir eine schriftliche Auftragsbestätigung, so bestimmen sich Inhalt und Umfang des Vertrages ausschließlich nach der Auftragsbestätigung, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Voraussetzung über den Vertragsschluss bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln ist, dass uns das Rezept im Original vorliegt.

(2) Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden und Beschaffenheitsvereinbarungen sowie die Übernahme von Garantien durch uns bedürfen zu ihrer Wirksamkeit einer ausdrücklichen schriftlichen Vereinbarung.

 

4. Bestellung und Lieferung

(1) Ihre Bestellung können Sie persönlich in der Apotheke, per Mail oder telefonisch aufgeben. Bitte beachten Sie, dass bei der Lieferung von verschreibungspflichtigen Medikamenten die Vorlage eines gültigen Rezeptes vorab notwendig ist.

(2) Eine etwaige Lieferverzögerung teilen wir unseren Kunden umgehend mit.

(3) In Fällen höherer Gewalt, die unsere Zulieferer (z.B. Großhandel, Herstellerbetrieb etc.) vorübergehend und endgültig von ihren Lieferpflichten befreien, erlischt im gleichen Umfang auch unsere Lieferverpflichtung gegenüber unserer Kunden. Bei teilweisem oder vollständigem Wegfall unserer Lieferquelle im Falle der höheren Gewalt sind wir nicht verpflichtet, uns von anderen Lieferanten, welche ursprünglich nicht unsere Geschäftspartner waren, versorgen zu lassen.

(4) Medikamente, Gesundheits- und Kosmetikprodukte liefern wir Ihnen gerne auch nach Hause. Lieferungen innerhalb Hamburgs sind für unsere Kunden mit Kundenkarte kostenfrei. Alle Lieferungen erfolgen von Montag bis Freitag zwischen 16 und 20 Uhr oder nach Absprache.

(5) Zusätzlich zu unseren regulären Lieferzeiten beliefern wir Sie aus der Vita Apotheke Eimsbüttel auch in der Woche und am Wochenende bis 24 Uhr nachts (vorausgesetzt die Ware ist lieferfähig). Wenn Sie diesen Service nutzen möchten, bestellen Sie Ihre Arzneimittel bitte bis spätestens 23 Uhr über unsere Internetseite www. medikament-bis-mitternacht.de. Bestellungen für eine Nachtlieferung sind verbindliche Aufträge, die nur kostenpflichtig storniert werden können. Die Höhe der Lieferkosten können Sie mit Hilfe des Lieferkostenrechners auf unserer Homepage ermitteln.

(6) Sofern nichts anderes vereinbart ist, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Person und Lieferadresse.

 

5. Zahlung

(1) In unseren Apotheken ist Barzahlung und die Zahlung mit EC-Karte möglich.

(2) Unsere Rechnungen sind laut Zahlungsbedingungen fällig.

(3) Bei Zahlung per SEPA-Lastschrift ermächtigt der Kunde uns dazu, den Rechnungsbetrag von seinem Konto abzubuchen. Dazu gibt der Kunde seine Daten auf dem Lastschriftbogen an. Wir verpflichten uns, die Daten vertraulich zu behandeln.

(4) Bei Bankeinzug hat der Kunde für ausreichende Deckung zu sorgen. Durch falsche Kontoangaben oder Rückbuchungen entstehende Rückbuchungsgebühren der Banken, welche nicht auf unserem Verschulden beruhen, gehen zu Lasten des Kunden.

(5) Zahlungen für Bestellungen über www.medikamente-bis-mitternacht.de werden als Sofortüberweisung fällig oder über PayPal abgewickelt. Geschäftsbedingungen!

 

6. Aufrechnung

(1) Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von uns anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

 

7. Kostenlose Terminabsage

(1) Vereinbarte Termine sind wahrzunehmen. Sollte ein Termin aus wichtigem Grund nicht wahrgenommen werden können, so ist dies mindestens 2 Tage vor dem vereinbarten Termin persönlich oder telefonisch unter Angabe des Kunden- / Patientennamens, Behandlungsdatum und Uhrzeit mitzuteilen. Für die Einhaltung dieser Fristen ist der Kunde/-in / Patient/-in verantwortlich.

 

8. Terminausfall

(1) Bei Anfahrt und Nichtantreffen zum vereinbarten Termin ohne vorherige Absage entsteht der volle Leistungspreis für den Patienten bzw. ein eingelöster Gutschein verfällt. Ein verspätetes Erscheinen zum vereinbarten Termin kann unter Umständen auch im Interesse der nachfolgenden Patienten von der Behandlungszeit abgezogen werden. Für eine vom Patienten gewünschte Kürzung der Behandlung während des Termins können keine preislichen Vergünstigungen gewährt werden. Es ist der volle Behandlungspreis gemäß Vertragsabschlusses zu zahlen. Der Kunde hat ebenso die Möglichkeit, einen Ersatzkunden zum vereinbarten Termin zu schicken.

(2) Die Vita Apotheke behält sich das Recht vor, Termine, Beratungen und Anwendungen aus wichtigem Grund zu stornieren. In diesem Fall erstatten wir alle gezahlten Beträge. Durch höhere Gewalt oder Ausfall eines Mitarbeiters kann eine Anwendung auch unmittelbar vor und während der Behandlung storniert werden. In diesen Fällen erstatten wir die Kosten anteilig.
Es können keine weiteren Ansprüche an die Vita Apotheke geltend gemacht werden.

 

9. Verspätungen

(1) Sollten Sie sich verspäten, so verkürzt sich Ihre Behandlungszeit entsprechend. Verspätungen von mehr als 15 Minuten gelten als ausgefallener Termin.

 

10. Eigentumsvorbehalt

(1) Die an den Besteller gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

 

11. Gewährleistung

(1) Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.

 

12. Haftung

(1) Wir haften grundsätzlich für vorsätzliches und grob fahrlässiges Verhalten. Wir haften außerdem für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und die schuldhafte Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

(2) Für Schadensersatzansprüche aus Verschulden bei Vertragsschluss, Verzug, Unmöglichkeit der Leistung, der schuldhaften Verletzung einer Schutz- oder sonstigen vertraglichen Nebenpflicht oder aufgrund außervertraglicher Haftung mit Ausnahme der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz beschränkt sich unsere Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Dies gilt auch für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen.

 

13. Gerichtsstand und anzuwendendes Recht

(1) Falls der Besteller nach dem Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt, ist unser Geschäftssitz Gerichtsstand. Das gilt auch, falls Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort des Bestellers im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

 

14. Einwilligung zur Verarbeitung persönlicher Daten

(1) Wir verarbeiten und nutzen die bei Vertragsabschluss erhobenen Daten, die zur Bearbeitung und Durchführung der ordnungsgemäßen Vertragserfüllung erforderlich sind.

(2) Dem Kunden ist bekannt, dass die Daten nach Absatz 1 auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung, Speicherung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten für die Abwicklung der Bestellung und Abrechnung ausdrücklich zu.

(3) Ihre Daten werden nach konkreten Vorgaben der DSGV vor dem Zugriff Unbefugter geschützt und entsprechend ihrer Aufbewahrungsfristen gespeichert oder gelöscht, wenn sie zur Erfüllung ihrer Aufgaben nicht mehr erforderlich sind.

(4) Ihre erhobenen Daten werden ausschließlich durch Personen verarbeitet, welche der Schweigepflicht nach §203 STGB unterliegen, eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte erfolgt nicht und ist nicht geplant.

 

15. Beratung und Meldung von Arzneimittelrisiken

(1) Wir stehen Ihnen zur Beratung mit pharmazeutischem Personal auch telefonisch zur Verfügung.

(2) Treten bei der Anwendung von Arzneimitteln Probleme auf, wenden Sie sich bitte unverzüglich an einen Arzt.

(3) Werden Ihnen bei Gebrauch eines Arzneimittels Risiken bekannt, bitten wir Sie um Mitteilung:

 

16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.

17.  Durchführung PoC-Antigen-Test auf SARS-CoV-2 in unserer Corona-Schnellteststation

(1) Mit Erscheinen zum Antigen-Test bestätigt der Kunde, dass ein Test durchgeführt werden soll. Bei später durchgeführten Kontrollen, verpflichtet sich der Kunde zur Mitwirkung im Rahmen der Nachweispflicht.

(2) Bei der Durchführung des PoC-Antigentests auf SARS-CoV-2 wird ein Nasopharyngealabstrich durchgeführt. Dafür wird die Probe durch einen Abstrich mittels eines in die Nase eingeführten Wattestäbchens genommen. Auch bei sorgfältiger Durchführung kann es in Einzelfällen zu Verletzungen, wie leichten Blutungen oder Reizungen kommen.

(3) Ist der Antigentest positiv, hat der Getestete unverzüglich ein PCR-Test durchführen zu lassen und sich in häusliche Quarantäne zu begeben.

(4) Im Falle eines positiven Testergebnisses ist die Apotheke verpflichtet, das Testergebnis namentlich dem zuständigen Gesundheitsamt zu melden.

(5) Ein negatives Testergebnis bedeutet nicht, dass eine COVID-19-Infektion sicher ausgeschlossen werden kann. Das Ergebnis stellt lediglich den Gesundheitsstatus zum Zeitpunkt der Testdurchführung dar.

(6) Der Test darf nur durchgeführt werden, wenn keine grippeähnlichen Symptome (Husten, Halsschmerzen, Fieber) vorliegen. In diesem Fall erfolgt die Testung beim Hausarzt. Mit dem Erscheinen zum Test bestätigt der Kunde, dass er keine der o.g. Symptome aufweist.